Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 48 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 10, § 40 Abs 2 Nr 3 SGB 2, § 330 Abs 3 S 1 SGB 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der Aufhebungsentscheidung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 11.06.2008 - S 4 AS 791/08
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 153/10 R
Sprungrevision - Schriftform der Zustimmungserklärung - elektronischer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08
Angesichts der Aufschlüsselung war für die Klägerin auch erkennbar, dass sie wegen eigener Leistungen und wegen denen ihrer Tochter angegangen wurde (vgl. BSG, Urteil vom 7. Juli 2011 - B 14 AS 153/10 R - juris). - BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08
Auch unter Berücksichtigung der Freibeträge unter Einbeziehung der Hortkosten (BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 7/10 R (15)) ergibt sich ein anrechenbares Einkommen, das jeweils größer war als der Bedarf. - BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel- …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08
Die Klägerin hat im Berufungsverfahren keine neuen Argumente tatsächlicher oder rechtlicher Art vorgebracht (vgl. BSG, Urteil vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 49/10 R (22)). - LSG Sachsen-Anhalt, 01.03.2012 - L 5 AS 339/09
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfungsantrag - Aufhebung der …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08
Auf die Frage, ob im Rahmen der vorliegenden Anfechtungsklage auch die Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Bewilligungsentscheidung zu prüfen ist, kommt es nicht an (wegen der Bestandskraft dieser Entscheidung ablehnend der erkennende Senat: Urteil vom 1. März 2012 - L 5 AS 339/09 - sowie Urteil vom 25. November 2010 - L 5 AS 39/08 - juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2010 - L 5 AS 39/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Unfallrente nach …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 128/08
Auf die Frage, ob im Rahmen der vorliegenden Anfechtungsklage auch die Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Bewilligungsentscheidung zu prüfen ist, kommt es nicht an (wegen der Bestandskraft dieser Entscheidung ablehnend der erkennende Senat: Urteil vom 1. März 2012 - L 5 AS 339/09 - sowie Urteil vom 25. November 2010 - L 5 AS 39/08 - juris).